« 2021年7月 | トップページ | 2021年9月 »

2021年8月 9日 (月)

第443回:ドイツのインターネットサービスプロバイダー著作権責任法と拡大集中ライセンス

 今回は、第441回の続きで、ドイツの法改正の中の、インターネットサービスプロバイダー著作権責任法について、また、前回取り上げた知財計画でも書かれていた様に、日本でも今年議論するようなので、合わせて同じ法改正に含まれている拡大集中ライセンスについて取り上げる。

(1)インターネットサービスプロバイダー著作権責任法

 まず、インターネットサービスプロバイダー著作権責任法について、ドイツの官報1(pdf)から(ドイツのインターネット法令サイトの条文ページ1も参照)、対象となるインターネットサービスプロバイダーの定義等に関する最初の第3条までの部分を訳出すると、以下の様になえる。(以下、翻訳は全て拙訳。)

Gesetz uber die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern fur das Teilen von Online-Inhalten (Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz - UrhDaG)

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

§1 Offentliche Wiedergabe; Verantwortlichkeit des Diensteanbieters

(1) Ein Diensteanbieter (§2) gibt Werke offentlich wieder, wenn er der Offentlichkeit Zugang zu urheberrechtlich geschutzten Werken verschafft, die von Nutzern des Dienstes hochgeladen worden sind.

(2) Erfullt der Diensteanbieter seine Pflichten nach §4 und den §§7 bis 11 nach Massgabe hoher branchenublicher Standards unter Beachtung des Grundsatzes der Verhaltnismassigkeit, so ist er fur die offentliche Wiedergabe urheberrechtlich nicht verantwortlich. Hierbei sind insbesondere zu berucksichtigen
1. die Art, das Publikum und der Umfang des Dienstes,
2. die Art der von den Nutzern des Dienstes hochgeladenen Werke,
3. die Verfugbarkeit geeigneter Mittel zur Erfullung der Pflichten sowie
4. die Kosten, die dem Diensteanbieter fur Mittel nach Nummer 3 entstehen.

(3) Auf §10 Satz 1 des Telemediengesetzes kann sich der Diensteanbieter nicht berufen.

(4) Ein Diensteanbieter, dessen Hauptzweck es ist, sich an Urheberrechtsverletzungen zu beteiligen oder sie zu erleichtern, kann sich auf Absatz 2 nicht berufen.

§2 Diensteanbieter

(1) Diensteanbieter im Sinne dieses Gesetzes sind Anbieter von Diensten im Sinne des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europaischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 uber ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften fur die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1), die
1. es als Hauptzweck ausschliesslich oder zumindest auch verfolgen, eine grosse Menge an von Dritten hochgeladenen urheberrechtlich geschutzten Inhalten zu speichern und offentlich zuganglich zu machen,
2. die Inhalte im Sinne der Nummer 1 organisieren,
3. die Inhalte im Sinne der Nummer 1 zum Zweck der Gewinnerzielung bewerben und
4. mit Online-Inhaltediensten um dieselben Zielgruppen konkurrieren.

(2) Startup-Diensteanbieter sind Diensteanbieter mit einem jahrlichen Umsatz innerhalb der Europaischen Union von bis zu 10 Millionen Euro, deren Dienste der Offentlichkeit in der Europaischen Union seit weniger als drei Jahren zur Verfugung stehen.

(3) Kleine Diensteanbieter sind Diensteanbieter mit einem jahrlichen Umsatz innerhalb der Europaischen Union von bis zu 1 Million Euro.

(4) Fur die Berechnung des Umsatzes von Startup-Diensteanbietern und kleinen Diensteanbietern ist die Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen anzuwenden (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36). Massgeblich ist jeweils der Umsatz des vorangegangenen Kalenderjahres.

§3 Nicht erfasste Dienste

Dieses Gesetz gilt insbesondere nicht fur
1. nicht gewinnorientierte Online-Enzyklopadien,
2. nicht gewinnorientierte bildungsbezogene oder wissenschaftliche Repositorien,
3. Entwicklungs- und Weitergabe-Plattformen fur quelloffene Software,
4. Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste im Sinne des Artikels 2 Nummer 4 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europaischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 uber den europaischen Kodex fur die elektronische Kommunikation (ABl. L 321 vom 17.12.2018, S. 36; L 334 vom 27.12.2019, S. 164),
5. Online-Marktplatze,
6. Cloud-Dienste, die zwischen Unternehmen erbracht werden, und
7. Cloud-Dienste, die ihren Nutzern das Hochladen von Inhalten fur den Eigengebrauch ermoglichen.

オンラインコンテンツの部分についてのサービスプロバイダーの著作権責任に関する法律

第1部 一般規定

第1条 公衆送信;サービスプロバイダーの責任

第1項 サービスプロバイダー(第2条)は、サービスの利用者によってアップロードされた、著作権の保護を受ける著作物の公衆へのアクセスを提供した場合、その著作物を公衆送信するものである。

第2項 サービスプロバイダーが、バランスの原則を考慮しつつ、その分野で用いられる高い標準を基準として、第4条及び第7から11条の義務を果たす場合、その公衆送信について著作権の責任を負わない。ここで次の事項が特に考慮に入れられる。
第1号 サービスのタイプ、公衆及び範囲、
第2号 サービスの利用者によりアップロードされた著作物のタイプ、
第3号 義務を果たすための適切な手段の入手可能性、並びに、
第4号 第3号の手段のためにサービスプロバイダーに発生する費用。

第3項 サービスプロバイダーはテレメディア法第10条第1文(訳注:情報の蓄積における違法行為について知らなかった場合等の免責規定)の適用を受けられない。

第4項 その主な目的が著作権侵害に協力するかそれを助長する事にあるサービスプロバイダーは第2項の適用を受けられない。

第2条 サービスプロバイダー

第1項 本法律の意味におけるサービスプロバイダーとは、次の事を行う、情報社会サービスのための技術的な規制及び規則における情報手続きに関する2015年9月9日の欧州指令第2015/1535号の第1条第1項bの意味におけるサービスの提供者である。
第1号 第3者によってアップロードされた著作権の保護を受けるコンテンツについて大量に蓄積し、公衆にアクセス可能とする事のみを主な目的とするか、少なくともそれを追求しており、
第2号 第1号の意味においてコンテンツを組織化しており、
第3号 第1号の意味においてコンテンツを利益を得る目的で求めており、かつ、
第4号 オンラインコンテンツ・サービスとそのターゲット層において競争している事。

第2項 スタートアップサービスプロバイダーとは、欧州連合内の年間売上が1千万ユーロまでで、その欧州連合における公衆サービスが提供されてから三年未満のサービスプロバイダーである。

第3項 小サービスプロバイダーとは、欧州連合内の年間売上が百万ユーロまでのサービスプロバイダーである。

第4項 スタートアップサービスプロバイダー及び小サービスプロバイダーの売上の計算のため、小企業並びに中小企業の定義に関する2003年5月6日の欧州委員会勧告が適用される。その都度去年のカレンダー年の売上が基準となる。

第3条 含まれないサービス

この法律は次のものには適用されない。
第1号 非営利目的のオンライン百科事典、
第2号 非営利目的の教育関連又は研究用リポジトリ、
第3号 オープンソースソフトウェアのための開発及び頒布プラットフォーム、
第4号 欧州電子通信コードに関する欧州指令第2018/1972号の第2条第4号の意味における電子通信サービスの提供者、
第5号 オンラインマーケットプレース、
第6号 企業間で提供されるクラウドサービス、
第7号 利用者自身の利用のために利用者にコンテンツのアップロードを可能としているクラウドサービス。

 この部分で細々と規制対象となるサービスプロバイダーの定義をしているが、通常のクラウドサービスなどが除かれていて、規制を緩くするために中小サービスプロバイダーの定義もあるので、この法律の主なターゲットはアメリカの大手SNSプラットフォーマーという事になるだろうが、実質アメリカ法で動いているアメリカの大手プラットフォーマーがドイツで法律ができたからといってそのまま素直に従うという事はないだろう。(ドイツでどの様なSNSが主に使われているかはドイツの公共放送であるARD/ZDFがしているオンライン調査などが参考になると思うが、Youtubeに、FacebookやInstagramなど、主だったものはアメリカの大手プラットフォーマーによるものばかりであるという状況は日本でもヨーロッパでもそれほど変わりはない。)

 その後の、サービスプロバイダーの利用契約を結ぶ努力義務についてや引用やパロディの例外等から許される利用がある事などほぼ当たり前の事だけ書かれている、第2部許される利用の第4から6条までを飛ばして、具体的な規制内容を規定している第3、4部を訳出すると、以下の様になる。

Teil 3 Unerlaubte Nutzungen

§7 Qualifizierte Blockierung

(1) Der Diensteanbieter ist nach Massgabe von §1 Absatz 2 verpflichtet, durch Sperrung oder Entfernung (Blockierung) bestmoglich sicherzustellen, dass ein Werk nicht offentlich wiedergegeben wird und hierfur auch kunftig nicht verfugbar ist, sobald der Rechtsinhaber dies verlangt und die hierfur erforderlichen Informationen zur Verfugung stellt.

(2) Massnahmen nach Absatz 1 durfen nicht dazu fuhren, dass von Nutzern hochgeladene Inhalte, deren Nutzung gesetzlich erlaubt ist oder bei denen kein Verstoss gegen das Urheberrecht vorliegt, nicht verfugbar sind. Beim Einsatz automatisierter Verfahren sind die §§9 bis 11 anzuwenden. Satz 2 ist nicht anzuwenden auf Nutzungen von Filmwerken oder Laufbildern bis zum Abschluss ihrer erstmaligen offentlichen Wiedergabe, insbesondere wahrend der zeitgleichen Ubertragung von Sportveranstaltungen, soweit der Rechtsinhaber dies vom Diensteanbieter verlangt und die hierfur erforderlichen Angaben macht.

(3) Der Diensteanbieter informiert den Nutzer sofort uber die Blockierung des von ihm hochgeladenen Inhalts und weist ihn auf das Recht hin, nach §14 Beschwerde einzulegen.

(4) Startup-Diensteanbieter (§2 Absatz 2) sind nicht nach Absatz 1 verpflichtet, solange die durchschnittliche monatliche Anzahl unterschiedlicher Besucher der Internetseiten des Dienstes 5 Millionen nicht ubersteigt.

(5) Es wird widerleglich vermutet, dass kleine Diensteanbieter (§2 Absatz 3) im Hinblick auf den Grundsatz der Verhaltnismassigkeit nicht nach Absatz 1 verpflichtet sind.

§8 Einfache Blockierung

(1) Der Diensteanbieter ist nach Massgabe von §1 Absatz 2 verpflichtet, die offentliche Wiedergabe eines Werkes durch Blockierung zu beenden, sobald der Rechtsinhaber dies verlangt und einen hinreichend begrundeten Hinweis auf die unerlaubte offentliche Wiedergabe des Werkes gibt.

(2) §7 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden.

(3) Zur Blockierung kunftiger unerlaubter Nutzungen des Werkes ist der Diensteanbieter nach Massgabe von §7 erst verpflichtet, nachdem der Rechtsinhaber die hierfur erforderlichen Informationen zur Verfugung stellt.

Teil 4 Mutmasslich erlaubte Nutzungen

§9 Offentliche Wiedergabe mutmasslich erlaubter Nutzungen

(1) Um unverhaltnismassige Blockierungen beim Einsatz automatisierter Verfahren zu vermeiden, sind mutmasslich erlaubte Nutzungen bis zum Abschluss eines Beschwerdeverfahrens (§14) offentlich wiederzugeben.

(2) Fur nutzergenerierte Inhalte, die
1. weniger als die Halfte eines Werkes eines Dritten oder mehrerer Werke Dritter enthalten,
2. die Werkteile nach Nummer 1 mit anderem Inhalt kombinieren und
3. Werke Dritter nur geringfugig nutzen (§10) oder als gesetzlich erlaubt gekennzeichnet sind (§11),
wird widerleglich vermutet, dass ihre Nutzung nach §5 gesetzlich erlaubt ist (mutmaslich erlaubte Nutzungen). Abbildungen durfen nach Massgabe von §§10 und 11 vollstandig verwendet werden.

(3) Der Diensteanbieter informiert den Rechtsinhaber sofort uber die offentliche Wiedergabe und weist ihn auf das Recht hin, nach §14 Beschwerde einzulegen, um die Vermutung nach Absatz 2 uberprufen zu lassen.

§10 Geringfugige Nutzungen

Die folgenden Nutzungen von Werken Dritter gelten als geringfugig im Sinne des §9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, sofern sie nicht zu kommerziellen Zwecken oder nur zur Erzielung unerheblicher Einnahmen dienen:
1. Nutzungen bis zu 15 Sekunden je eines Filmwerkes oder Laufbildes,
2. Nutzungen bis zu 15 Sekunden je einer Tonspur,
3. Nutzungen bis zu 160 Zeichen je eines Textes und
4. Nutzungen bis zu 125 Kilobyte je eines Lichtbildwerkes, Lichtbildes oder einer Grafik.

§11 Kennzeichnung als erlaubte Nutzung

(1) Soll ein nutzergenerierter Inhalt beim Hochladen automatisiert blockiert werden und handelt es sich nicht um eine geringfugige Nutzung nach §10, so ist der Diensteanbieter verpflichtet,
1. den Nutzer uber das Blockierverlangen des Rechtsinhabers zu informieren,
2. den Nutzer zugleich mit der Information nach Nummer 1 auf die Erforderlichkeit einer gesetzlichen Erlaubnis nach §5 fur eine offentliche Wiedergabe hinzuweisen und
3. es dem Nutzer zu ermoglichen, die Nutzung als nach §5 gesetzlich erlaubt zu kennzeichnen.

(2) Soll ein nutzergenerierter Inhalt erst nach dem Hochladen automatisiert blockiert werden, so findet Absatz 1 mit der Massgabe Anwendung, dass der Inhalt auch ohne Vorliegen einer Kennzeichnung nach Absatz 1 Nummer 3 fur 48 Stunden als mutmasslich erlaubt gilt.

§12 Vergutung durch Diensteanbieter; Verantwortlichkeit

(1) Fur die offentliche Wiedergabe mutmasslich erlaubter Nutzungen nach den §§9 bis 11 hat der Diensteanbieter dem Urheber eine angemessene Vergutung zu zahlen. §5 Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden.

(2) Fur die offentliche Wiedergabe mutmasslich erlaubter Nutzungen nach den §§9 bis 11 ist der Diensteanbieter bis zum Abschluss eines Beschwerdeverfahrens, langstens aber bis zum Ablauf der Frist zur Entscheidung uber die Beschwerde (§14 Absatz 3 Nummer 3) urheberrechtlich nicht verantwortlich. Nach der Entscheidung uber die Beschwerde haftet der Diensteanbieter nur dann urheberrechtlich auf Schadensersatz, wenn er bei der Durchfuhrung des Beschwerdeverfahrens schuldhaft gegen die Pflichten nach §14 verstossen hat; Anspruche auf Unterlassung und Beseitigung bleiben unberuhrt.

(3) Im Falle einer geringfugigen Nutzung (§10) ist der Nutzer fur die offentliche Wiedergabe mutmasslich erlaubter Nutzungen bis zum Abschluss eines Beschwerdeverfahrens nach §14 urheberrechtlich nicht verantwortlich.

第3部 許されない利用

第7条 特別ブロック

第1項 サービスプロバイダーは、著作権者がそれを要求し、そのために求められる情報を提供したらすぐに、第1条第2項の基準に基づき、遮断又は削除(ブロック)により、著作物が公衆送信されず、このために将来にも入手不可とする事をできる限り確保する義務を負う。

第2項 第1項の手段は、その利用が法的に許されているか、そこで何ら著作権に対する侵害のない、ユーザーによりアップロードされたコンテンツを入手不能とする事があってはならない。自動プロセスの導入においては第9から11条が適用される。第2文は、著作権者がサービスプロバイダーについてそれを要求し、そのために必要な届け出をする限り、その最初の公衆送信の終了まで、特にスポーツ行事の中継の間は、映画作品又は動画の利用には適用されない。

第3項 サービスプロバイダーは、利用者がアップロードしたコンテンツのブロックについてその利用者にすぐに知らせ、第14条の異議を申し立てる権利について教える。(訳注:その翻訳は省略するが、第14条はサービスプロバイダーが提供する内部異議手続きについて規定している。)

第4項 スタートアップサービスプロバイダー(第2条第2項)は、サービスのインターネットサイトの月平均の個別訪問者数が5百万を超えない場合、第1項の義務を負わない。

第5項 小サービスプロバイダー(第2条第3項)はバランスの原則を考慮して第1項の義務を負わないと反証可能なものとして推定される。

第8条 単純ブロック

第1項 サービスプロバイダーは、著作権者がそれを要求し、著作物の許されない公衆送信について十分な根拠とともに警告を与えたらすぐに、第1条第2項の基準に基づき、ブロックにより、その著作物の公衆送信を止める義務を負う。

第2項 第7条第2項第1文及び第3文が準用される。

第3項 サービスプロバイダーは、著作権者がそのために求められる情報を提供した後は、第7条の基準に基づき、まず、著作物の将来的な許されない利用について義務を負う。

第4部 推定の許される利用

第9条 推定の許される利用の公衆送信

第1項 自動プロセスの導入におけるバランスを欠いたブロックを避けるため、推定の許される利用は異議手続き(第14条)の終了まで公衆送信される。

第2項 以下の利用者作成コンテンツについて、その利用は、第5条(訳注:上で省略したが、引用やパロディ等法的に許される利用に関する条項)に従い、法的に許される(推定の許される利用)。画像は第10及び11条の基準に基づき完全に利用され得る。
第1号 第3者の著作物又は第3者の複数の著作物の半分より少ない部分を含み、
第2号 第1号の著作物の部分は他のコンテンツと組み合わされており、かつ、
第3号 第3者の著作物をわずかに用いている(第10条)か、法的に許されているとして表示されるもの。

第3項 サービスプロバイダーは、公衆送信についてすぐに権利者に通知し、第2項の推定を確かめるために、第14条により異議を提出する権利がある事を教える。

第10条 僅かな利用

以下の第3者の著作物の利用は、それが商業的な目的でないか、些細な収入を得るためのみに用いられる限り、第9条第2項第1文第3号の意味において、僅かなものである。
第1号 映画作品又は動画ごとに15秒までの利用、
第2号 音の作品ごとに15秒までの利用、
第3号 文章ごとに160字までの利用、及び、
第4号 写真作品、写真又は絵ごとに125キロバイトまでの利用。

第11条 許される利用としての表示

第1項 利用者作成コンテンツはアップロードにおいて自動的にブロックされるが、それは第10条の僅かな利用を扱わず、そこでサービスプロバイダーは以下の義務を負う。
第1号 利用者に著作権者のブロック要求について知らせる事、
第2号 第1号の情報と同時に、公衆送信のために、第5条に従い法的に許される場合に求められる事について教える事、
第3号 その利用が第5条に従い法的に許されたものである事を表示する事を利用者に可能とする事。

第2項 利用者作成コンテンツはまずアップロード後に自動的にブロックされるが、そこで第1項について、その手段の適用において、そのコンテンツは第1項第3号の表示のついていない場合でも48時間は推定として許されるものとされる。

第12条 サービスプロバイダーによる補償;責任

第1項 第9から11条の推定の許される利用についてサービスプロバイダーは著作権者に適切な補償を支払う。第5条第2項第2から4文が準用される。

第2項 第9から11条の推定の許される利用の公衆送信について、サービスプロバイダーは異議手続きの終了まで、最長で異議の決定に関する期間の満了(第14条第3項第3号)まで、著作権の責任を負わない。異議についての決定の後、異議手続きの遂行において第14条の義務に対して故意又は過失により違反した場合にのみ、サービスプロバイダーは著作権の責任を負う;差し止め及び除去請求は影響されない。

第3項 僅かな利用(第10条)の場合において、利用者は第14条の異議手続きの終了まで推定の許された利用の公衆送信について著作権の責任を負わない。

 合わせて、図そのものの翻訳はしないが、この図の印だけでもおおよその事は分かると思うので、ドイツ法務省の法改正に関するリリースに掲載されているFAQ(pdf)の付録の概要図もここに載せておく。

Uploeadsverfahren

 要するに、この法律は、サービスプロバイダーへの規制として、第7条で権利者の要求に基づく将来的な繰り返しい対する抑止を含む特別ブロックを、第8条で同じく権利者の要求に基づくがより簡単な単純ブロックを、第9から11条で僅かな利用を認める自動プロセスによるブロックを規定しているのだが、かなり細かな事まで法律で規定してサービスプロバイダーに求めており、上でも書いた通り、この法律の主なターゲットだろうアメリカの大手SNSプラットフォーマーがこの様な規制に対してそのまま素直に従うとは到底思えない。(Spiegel.deの記事で、幾つかのプラットフォーマーへの質問がされているが、変更についての具体的な回答はほぼ得られていない。)

 新欧州著作権指令第2019/790号第408回参照)に従い、例外なども考慮して何かしら妥協案を作って行くと、このドイツ法の条文の様になるだろうが、どこまで意味があるのか非常に怪しく、ドイツの権利者団体がこの規制をアメリカの大手プラットフォーマーにごり押ししようとすれば、かえってその全管理コンテンツへのアクセスを遮断するといった危惧されていた所の著作権検閲に近い状態になる事も考えられるし、また、真面目に従おうとするドイツ国内のネット企業があれば、かえってその通常の発展を阻害するのではないかと思えるのである。

 ドイツでは過去音楽の著作権管理団体のGEMAとGoogle・Youtubeが長年争って最終的に2016年に和解したという事があったが(kyodonewsprwire.jpの記事参照)、この法律は、既に8月1日から施行されているが、すぐに大きな変化があるという事もなく、結局、今までの様に当事者間で実質的に契約によって何らかの解決が図られる過程において余計な紛争と遅延をもたらすだけのものに、欧州連合当局からドイツ当局までその机上の空論によって生み出された画餅に終わるのではないかと私は予想している。

 ドイツは期限までに真面目に法制化したが、eureporter.coの記事などにもなっている様に、欧州連合加盟国の内20カ国以上という大多数の国で指令の国内法制化が遅れているという状況もまた、この問題の難しさを浮き彫りにしているだろう。

 また、この新欧州著作権指令のアップロード抑止義務を規定する第17条に対してポーランドが欧州司法裁判所に無効を訴えているが、この7月15日に訴えを却下すべきとの法務官意見が出されている通り(euractiv.comの記事、欧州司法裁HPの法務官意見参照)、今の所、欧州司法裁がこの新欧州著作権指令のこの条文を無効と判断する可能性は低いのではないかと思う。

(2)拡大集中ライセンス

 日本でも今年議論される様なので、合わせて紹介しておくと、今回のドイツの法改正は、著作権管理団体法(同じくドイツの官報1(pdf)及びインターネット法令サイトの条文ページ2参照)に、以下の様な拡大集中ライセンスに関する第2部第5章を入れている。

Abschnitt 5 Kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung

§51 Kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung

(1) Schliesst eine Verwertungsgesellschaft einen Vertrag uber die Nutzung ihres Repertoires, so kann sie nach Massgabe dieses Abschnitts entsprechende Nutzungsrechte auch am Werk eines Aussenstehenden (§7a) einraumen.

(2) Der Aussenstehende kann der Rechtseinraumung nach Absatz 1 jederzeit gegenuber der Verwertungsgesellschaft widersprechen.

(3) In Bezug auf die Rechtseinraumung hat der Aussenstehende im Verhaltnis zur Verwertungsgesellschaft die gleichen Rechte und Pflichten wie bei einer Wahrnehmung auf vertraglicher Grundlage.

§51a Wirksamkeit der Rechtseinraumung und dauerhafte Information

(1) Die Einraumung von Rechten am Werk eines Aussenstehenden ist unter folgenden Voraussetzungen wirksam:
1. die Verwertungsgesellschaft ist reprasentativ (§51b),
2. die Einholung der Nutzungserlaubnis von allen betroffenen Aussenstehenden durch den Nutzer oder die Verwertungsgesellschaft ist unzumutbar,
3. die Rechtseinraumung beschrankt sich auf Nutzungen im Inland,
4. die Verwertungsgesellschaft informiert wahrend einer angemessen Frist von mindestens drei Monaten vor der Rechtseinraumung auf ihrer Internetseite
a) daruber, dass sie in der Lage ist, kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung zu erteilen,
b) uber die Wirkungen kollektiver Lizenzen mit erweiterter Wirkung fur Aussenstehende,
c) uber die Nutzungsarten, Werkarten und Gruppen von Rechtsinhabern, die in die kollektiven Lizenzen mit erweiterter Wirkung einbezogen werden sollen,
d) uber das Recht der Aussenstehenden zum Widerspruch,
5. der Aussenstehende hat innerhalb der in Nummer 4 bestimmten Frist der Rechtseinraumung nicht widersprochen.

(2) Die Verwertungsgesellschaft stellt die Informationen gemass Absatz 1 Nummer 4 dauerhaft auf ihrer Internetseite zur Verfugung.

§51b Reprasentativitat der Verwertungsgesellschaft

(1) Eine Verwertungsgesellschaft ist reprasentativ, wenn sie fur eine ausreichend grosse Zahl von Rechtsinhabern Rechte, die Gegenstand der kollektiven Lizenz sein sollen, auf vertraglicher Grundlage wahrnimmt.

(2) Nimmt nur eine Verwertungsgesellschaft, der eine Erlaubnis (§77) erteilt wurde, Rechte nach Absatz 1 wahr, so wird widerleglich vermutet, dass sie reprasentativ ist.

§52 Kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung fur nicht verfugbare Werke

(1) Schliesst eine Verwertungsgesellschaft einen Vertrag uber Nutzungen von Werken ihres Repertoires, die nicht verfugbar sind (§52b), mit einer inlandischen Kulturerbe-Einrichtung (§60d des Urheberrechtsgesetzes), so hat sie entsprechende Nutzungsrechte nach Massgabe der nachfolgenden Bestimmungen auch am Werk eines Aussenstehenden (§7a) einzuraumen.

(2) Der Aussenstehende kann der Rechtseinraumung jederzeit gegenuber dem Amt der Europaischen Union fur geistiges Eigentum widersprechen.

(3) In Bezug auf die Rechtseinraumung hat der Aussenstehende im Verhaltnis zur Verwertungsgesellschaft die gleichen Rechte und Pflichten wie bei einer Wahrnehmung auf vertraglicher Grundlage.

§52a Wirksamkeit der Rechtseinraumung und dauerhafte Information bei nicht verfugbaren Werken

(1) Die Einraumung von Rechten am Werk eines Aussenstehenden nach §52 ist unter folgenden Voraussetzungen wirksam:
1. die Verwertungsgesellschaft ist reprasentativ (§51b),
2. die Rechtseinraumung beschrankt sich auf die Vervielfaltigung, Verbreitung, offentliche Zuganglichmachung und sonstige offentliche Wiedergabe zu nicht kommerziellen Zwecken,
3. das betreffende Werk befindet sich im Bestand der Kulturerbe-Einrichtung,
4. die Verwertungsgesellschaft informiert sechs Monate vor Beginn der Rechtseinraumung im Online-Portal des Amtes der Europaischen Union fur geistiges Eigentum uber
a) das betreffende Werk,
b) die Vertragsparteien, die betroffenen Nutzungsrechte, deren Geltungsbereich,
c) das Recht des Ausenstehenden zum Widerspruch,
5. der Ausenstehende hat innerhalb der in Nummer 4 bestimmten Frist der Rechtseinraumung nicht widersprochen.

Die Einraumung des Rechts der Vervielfaltigung ist abweichend von Satz 1 Nummer 5 bereits mit Beginn der Bekanntgabe der Informationen im Online-Portal des Amtes der Europaischen Union fur geistiges Eigentum zulassig.

(2) Die Verwertungsgesellschaft belasst die Informationen gemass Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 dauerhaft im Online-Portal des Amtes der Europaischen Union fur geistiges Eigentum.

§52b Nicht verfugbare Werke

(1) Nicht verfugbar ist ein Werk, das der Allgemeinheit auf keinem ublichen Vertriebsweg in einer vollstandigen Fassung angeboten wird.

(2) Es wird unwiderleglich vermutet, dass ein Werk nicht verfugbar ist, wenn die Kulturerbe-Einrichtung zeitnah vor der Information gemass §52a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 mit einem vertretbaren Aufwand, aber ohne Erfolg versucht hat, Angebote nach Massgabe des Absatzes 1 zu ermitteln.

(3) Werke, die in Buchern, Fachzeitschriften, Zeitungen, Zeitschriften oder in anderen verlegten Schriften veroffentlicht wurden, sind uber die Anforderungen von Absatz 1 hinaus nur dann nicht verfugbar, wenn sie ausserdem mindestens 30 Jahre vor Beginn der Bekanntgabe der Informationen gemass §52a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 letztmalig veroffentlicht wurden.

...

第5章 拡大された効力の集中ライセンス

第51条 拡大された効力の集中ライセンス

第1項 著作権管理団体はその管理対象の利用について契約を結ぶが、そこで本章の基準に基づき外部者(第7a条)の著作物の同様の利用についても認める事ができる。

第2項 外部者は第1項の権利認可について著作権管理団体にいつでも異議を申し立てる事ができる。

第3項 権利認可に関して、外部者は著作権管理団体との関係で契約を基本とする管理等において同じ権利及び義務を有する。

第51a条 権利認可の有効性及び継続的な情報提供

第1項 外部者の著作物に関する権利の認可は以下の前提の下で有効である:
第1号 著作権管理団体が代表性を有する事(第51b条)、
第2号 利用者又は著作権管理団体による、関係する全ての外部者の利用認可の入手が推定され得ない事、
第3号 権利認可が国内における利用に限定される事、
第4号 著作権管理団体が権利認可の前に少なくとも3ヶ月の適切な期間そのインターネットサイトにおいて以下の事について知らせる事、
a)著作権管理団体が拡大された効力の集中ライセンス許諾する地位にある事について、
b)外部者に対する拡大された効力の集中ライセンスの効力について、
c)拡大された効力の集中ライセンスに含まれる利用の種類、著作物の種類及び権利者のグループについて、
d)外部者の異議申し立ての権利について、
第5号 外部者が第4号に定められた期間中に権利認可に異議を申し立てなかった事。

第2項 著作権管理団体は第1項に従い情報を継続的にそのインターネットサイトに掲載する。

第51b条 著作権管理団体の代表性

第1項 著作権管理団体は、十分多数の権利者について集中ライセンスの対象となる権利を契約を基本として管理している場合、代表性を有する。

第2項 許可(第77条)を受けた著作権管理団体のみが第1項の権利を管理し、そこでその著作権管理団体は代表性を有すると反証可能なものとして推定される。

第52条 入手不可能な著作物のための拡大された効力の集中ライセンス

第1項 著作権管理団体は、国内の文化遺産機関(著作権法の第60d条)と、入手不可能となった(第52b条)、その管理対象の著作物の利用について契約を結ぶが、そこで以下の規定の基準に基づき同様の利用権を外部者の著作物にも認める。

第2項 外部者は第1項の権利認可について欧州連合知的財産庁にいつでも異議を申し立てる事ができる。

第3項 権利認可に関して、外部者は著作権管理団体との関係で契約を基本とする管理等において同じ権利及び義務を有する。

第52a条 入手不可能な著作物における権利認可の有効性及び継続的な情報提供

第1項 第52条の外部者の著作物に関する権利の認可は以下の前提の下で有効である:
第1号 著作権管理団体が代表性を有する事(第51b条)、
第2号 権利認可が非営利目的の複製、頒布、公衆送信可能化及びその他の公衆送信に限定される事、
第3号 対象の著作物が文化遺産機関に所蔵されている事、
第4号 著作権管理団体が権利認可の開始の6ヶ月欧州連合知的財産庁のオンラインポータルにおいて以下の事について知らせる事、
a)対象の著作物について、
b)契約当事者、対象の利用権、その通用範囲について、
c)外部者の異議申し立ての権利について、
第5号 外部者が第4号に定められた期間中に権利認可に異議を申し立てなかった事。

複製権の認可は第1文第5号に関わらず欧州連合知的財産庁のオンラインポータルにおける情報の通知の開始とともに許される。

第2項 著作権管理団体は第1項第1文第4号に従い欧州連合知的財産庁のオンラインポータルに継続的に情報を残す。

第52b条 入手不可能な著作物

第1項 一般的に通常の流通経路において完全な形で提供されていない著作物は入手不可能なものである。

第2項 文化遺産機関が第52a条第1項第1文第4号に従う情報のすぐ前に第1項の基準に基づく提供について合理的な費用を掛けて調査したが成功しなかった場合、著作物が入手不可能なものである事は反証不可能なものとして推定される。

第3項 本、専門誌、新聞、雑誌又は他の刊行物に公開された著作物は、第52a条第1項第1文に従う情報の通知の開始の前にさらに少なくとも30年前に最後に公開されたものである場合にのみ、第1項の要件を超えて入手不可能なものである。

(以下略。)

 拡大集中ライセンスについては、この8月5日の今年度初回の文化庁・著作権分科会・基本政策小委員会の参考資料5いわゆる拡大集中許諾制度の概要等について(pdf)や、少し前の1月22日の知財本部の第6回デジタル時代における著作権制度・関連政策の在り方検討タスクフォースの資料2-1デジタル時代における著作物の利用円滑化方策について(pdf)などが参考になると思うが、ドイツの条文からも分かる様に、要するに、それぞれのタイプの著作物について代表的な著作権管理団体が外部者・非構成員・アウトサイダーの著作物についてもオプトアウトを認めながら許諾可能とするものである。

 また、細かな話だが、ついでに触れておくと、入手不可能な著作物について、文化遺産機関が対応する著作権管理団体がない場合でも複製等が可能である事について著作権法にも第61d条以下の法改正が入っており、2013年の法改正で導入された著作権法の孤児作品に関する第61条も残り、2013年当時の著作権管理法に13d条という形で入った絶版作品に関する規定が、2016年5月24日の著作権管理団体法への改正で第2部第5章とされ、今回の法改正で上の第2部第5章に改正されている。(2013年の法改正について第295回参照、また、ドイツのインターネット法令サイトの著作権管理者団体法の条文ページ2、著作権法の条文ページ3、2016年5月24日の法改正を掲載する官報2(pdf)も参照。)

 第408回ではその部分について触れなかったが、この拡大集中ライセンスも、新欧州著作権指令の第12条に書かれているものであり、その導入は義務とされていないが、ドイツは国内法に取り入れたものである。

 日本でも拡大集中ライセンスについて議論する事に何ら問題はないと思うが、今も著作権管理事業が監督官庁であるドイツ特許商標庁の許可制になっていて、主な著作物について法定独占が実質的に続いているドイツであれば(ドイツ特許商標庁の監督説明ページ及び著作権管理団体一覧参照。この様な法定独占自体問題があると思うが、その話はここではおく)、外部の権利者のライセンスコストを著作権管理団体に転嫁するのは一応の合理性があると思うが、もはや法定独占はなく、歴史的経緯から来る音楽著作権の寡占状態をどの様に評価すべきかという点で本質的な問題を抱えるJASRACの様な団体を除けば、各著作権管理団体の組織率・管理率は総じて高いとは言えない今の日本の状況において(上でリンクを張った文化庁や知財本部の資料、文化庁の著作権管理事業説明ページ参照)、どこまで拡大集中ライセンスが意味を持ち得るか私は甚だ疑問である。

 新欧州著作権指令に含まれているので、欧州を中心に今後拡大集中ライセンスを取り入れる国が増えるのではないかと思うが、単に外国で例があるからといって形だけ真似をして法律を作っても意味はないので、日本では国内の現状を正しく踏まえた議論をしてもらいたいと思っている。

(2021年8月10日の追記:幾つか誤記を直した。)

| | コメント (1)

« 2021年7月 | トップページ | 2021年9月 »