第３８２回：教育・研究目的の権利制限の拡充を含むドイツの著作権法改正

　前々回、前回とドイツの判例の紹介をして来たところで、合わせてこの前成立したドイツの著作権法改正の内容についても簡単に取り上げておきたい。

　この著作権法改正案は、ドイツ法務省の法改正情報ページに経緯が書かれているが、２０１７年６月３０日にドイツ連邦議会を通り、７月７日に連邦参議院が異議を唱えないと決め、９月７日に官報で公布されたものである。

　この法改正は主に教育・研究のための権利制限を拡充するものであり、上の法改正情報ページにそのポイントは以下のように書かれている。（以下、いつも通り翻訳は全て拙訳。）

Der Gesetz
・regelt die kunftigen Nutzungsbefugnisse fur Unterricht, Forschung und Wissensinstitutionen moglichst konkret;
・verzichtet so weit wie moglich auf unbestimmte Rechtsbegriffe;
・weitet die Nutzungsbefugnisse aus, soweit unionsrechtlich zulassig und fachlich geboten;
・koppelt die erlaubten Nutzungen i. d. R. an einen gesetzlichen Anspruch der Urheber auf angemessene Vergutung, der uber Verwertungsgesellschaften geltend zu machen ist;
・enthalt erstmals eine urheberrechtliche Regelung zum "Text and Data Mining";
・regelt unter anderem die "Anschlusskopie" bei der Nutzung von Terminals;
・bereinigt die vorhandenen Schranken-Vorschriften und
・fugt erstmals eine plausible Binnenstruktur in den hochkomplexen Abschnitt 6 des Urheberrechtsgesetzes zu den Schrankenbestimmungen ein.
・Es muss nach vier Jahren evaluiert werden und gilt zunachst bis Ende Februar 2023.

Erganzend sollen im Gesetz uber die Deutsche Nationalbibliothek den Pflichtexemplarbibliotheken die Aufnahme elektronischer Pflichtexemplare in ihren Bestand sowie das sogenannte "Web-Harvesting" (Archivierung frei zuganglicher Internet-Inhalte) und Zitationsarchive fur bestimmte Web-Inhalte erlaubt werden. Durch eine Neuregelung im Patentgesetz soll das Deutsche Patent- und Markenamt die sogenannte Nichtpatentliteratur besser nutzen konnen als bislang.

本法改正は、
・教育、研究及び教育研究機関のための将来的な利用権限をできる限り具体的に定め；
・不確定な法概念を可能な限り排除し；
・欧州連合法により認められ、専門的に見て適切な限りにおいて利用権限を拡大し；
・許される利用を、原則として、権利者団体が求める事となる適正な補償金請求権と結びつけ；
・「テキスト及びデータマイニング」に関する著作権法上の規則を初めて含み；
・とりわけ端末の利用における「アクセスコピー」について定め；
・既存の制限規定をまとめるとともに、
・制限を規定する著作権法の非常に複雑な第６節において初めて統一的な構成を取り入れた。
・本法改正は４年後に評価され、２０２３年２月末までに再検討を行う。

補完的に、ドイツ国立図書館法において、義務納本図書館が、その所蔵に電子的な義務納本を含める事並びにいわゆる「ウェブハーベスティング」（無償でアクセス可能なインターネットコンテンツのアーカイブ化）及び特定のウェブコンテンツの引用アーカイブが認められる。特許法における新規則によりドイツ特許商標庁はいわゆる非特許文献をこれまでより良く使える様になる。

　また、法改正が掲載されたドイツの官報から主な条文を以下に抜き出しておく。

§60a Unterricht und Lehre
(1) Zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen durfen zu nicht kommerziellen Zwecken bis zu 15 Prozent eines veroffentlichten Werkes vervielfaltigt, verbreitet, offentlich zuganglich gemacht und in sonstiger Weise offentlich wiedergegeben werden
1. fur Lehrende und Teilnehmer der jeweiligen Veranstaltung,
2. fur Lehrende und Prufer an derselben Bildungseinrichtung sowie
3. fur Dritte, soweit dies der Prasentation des Unterrichts, von Unterrichts- oder Lernergebnissen an der Bildungseinrichtung dient.

(2) Abbildungen, einzelne Beitrage aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke durfen abweichend von Absatz 1 vollstandig genutzt werden.

(3) Nicht nach den Absatzen 1 und 2 erlaubt sind folgende Nutzungen:
1. Vervielfaltigung durch Aufnahme auf Bild- oder Tontrager und offentliche Wiedergabe eines Werkes, wahrend es offentlich vorgetragen, aufgefuhrt oder vorgefuhrt wird,
2. Vervielfaltigung, Verbreitung und offentliche Wiedergabe eines Werkes, das ausschlieslich fur den Unterricht an Schulen geeignet, bestimmt und entsprechend gekennzeichnet ist, an Schulen sowie
3. Vervielfaltigung von grafischen Aufzeichnungen von Werken der Musik, soweit sie nicht fur die offentliche Zuganglichmachung nach den Absatzen 1 oder 2 erforderlich ist.

(4) Bildungseinrichtungen sind fruhkindliche Bildungseinrichtungen, Schulen, Hochschulen sowie Einrichtungen der Berufsbildung oder der sonstigen Aus- und Weiterbildung.

§60c Wissenschaftliche Forschung
(1) Zum Zweck der nicht kommerziellen wissenschaftlichen Forschung durfen bis zu 15 Prozent eines Werkes vervielfaltigt, verbreitet und offentlich zuganglich gemacht werden
1. fur einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen fur deren eigene wissenschaftliche Forschung sowie
2. fur einzelne Dritte, soweit dies der Uberprufung der Qualitat wissenschaftlicher Forschung dient.

(2) Fur die eigene wissenschaftliche Forschung durfen bis zu 75 Prozent eines Werkes vervielfaltigt werden.

(3) Abbildungen, einzelne Beitrage aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke durfen abweichend von den Absatzen 1 und 2 vollstandig genutzt werden.

(4) Nicht nach den Absatzen 1 bis 3 erlaubt ist es, wahrend offentlicher Vortrage, Auffuhrungen oder Vorfuhrungen eines Werkes diese auf Bild- oder Tontrager aufzunehmen und spater offentlich zuganglich zu machen.

§60d Text und Data Mining
(1) Um eine Vielzahl von Werken (Ursprungsmaterial) fur die wissenschaftliche Forschung automatisiert auszuwerten, ist es zulassig,
1. das Ursprungsmaterial auch automatisiert und systematisch zu vervielfaltigen, um daraus insbesondere durch Normalisierung, Strukturierung und Kategorisierung ein auszuwertendes Korpus zu erstellen, und
2. das Korpus einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen fur die gemeinsame wissenschaftliche Forschung sowie einzelnen Dritten zur Uberprufung der Qualitat wissenschaftlicher Forschung offentlich zuganglich zu machen.

Der Nutzer darf hierbei nur nicht kommerzielle Zwecke verfolgen.

(2) Werden Datenbankwerke nach Massgabe des Absatzes 1 genutzt, so gilt dies als ubliche Benutzung nach §55a Satz 1. Werden unwesentliche Teile von Datenbanken nach Masgabe des Absatzes 1 genutzt, so gilt dies mit der normalen Auswertung der Datenbank sowie mit den berechtigten Interessen des Datenbankherstellers im Sinne von §87b Absatz 1 Satz 2 und §87e als vereinbar.

(3) Das Korpus und die Vervielfaltigungen des Ursprungsmaterials  sind  nach  Abschluss  der Forschungsarbeiten zu loschen; die offentliche Zuganglichmachung ist zu beenden. Zulassig ist es jedoch, das Korpus und die Vervielfaltigungen des Ursprungsmaterials den in den §§60e und 60f genannten Institutionen zur dauerhaften Aufbewahrung zu ubermitteln.

§60e Bibliotheken
(1) Offentlich zugangliche Bibliotheken, die keine unmittelbaren oder mittelbaren kommerziellen Zwecke verfolgen (Bibliotheken), durfen ein Werk aus ihrem Bestand oder ihrer Ausstellung fur Zwecke der Zuganglichmachung, Indexierung, Katalogisierung, Erhaltung und Restaurierung vervielfaltigen oder vervielfaltigen lassen, auch mehrfach und mit technisch bedingten Anderungen.

(2) Verbreiten durfen Bibliotheken Vervielfaltigungen eines Werkes aus ihrem Bestand an andere Bibliotheken oder an in §60f genannte Institutionen fur Zwecke der Restaurierung. Verleihen durfen sie restaurierte Werke sowie Vervielfaltigungsstucke von Zeitungen, vergriffenen oder zerstorten Werken aus ihrem Bestand.

(3) Verbreiten durfen Bibliotheken Vervielfaltigung eneines in §2 Absatz 1 Nummer 4 bis 7 genannten Werkes, sofern dies in Zusammenhang mit dessen offentlicher Ausstellung oder zur Dokumentation des Bestandes der Bibliothek erfolgt.

(4) Zuganglich machen durfen Bibliotheken an Terminals in ihren Raumen ein Werk aus ihrem Bestand ihren Nutzern fur deren Forschung oder private Studien. Sie durfen den Nutzern je Sitzung Vervielfaltigungen an den Terminals von bis zu 10 Prozent eines Werkes sowie von einzelnen Abbildungen, Beitragen aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstigen Werken geringen Umfangs und vergriffenen Werken zu nicht kommerziellen Zwecken ermoglichen.

(5) Auf Einzelbestellung an Nutzer zu nicht kommerziellen Zwecken ubermitteln durfen Bibliotheken Vervielfaltigungen von bis zu 10 Prozent eines erschienenen Werkes sowie einzelne Beitrage, die in Fachzeitschriften oder wissenschaftlichen Zeitschriften erschienen sind.

第６０ａ条　授業及び教示
第１項　教育機関における授業及び教示の説明について、以下の各号の者のため、公開された著作物の１５％を非商用目的で複製、頒布、公衆送信可能とし、そして、他の形式で公衆に再送信する事ができる
第１号　個々の説明の生徒及び参加者、
第２号　その教育機関生徒及び試験官、並びに
第３号　教育機関において授業、授業の又は教示の成果のために役に立つ限りにおける第三者。

第２項　図、専門誌又は研究誌の個々の論文、その他の狭い範囲の著作物及び絶版著作物は、第１項の規定にかかわらず、全体を使う事が許される。

第３項　第１及び２項により次の利用が許される事はない：
第１号　公に演奏されるか、上演されるか、提示される場合の、映像又は録音の記録を通じた複製及び著作物の公衆再送信、
第２号　学校の授業のみに適し、当てられ、そうするものと示された著作物の学校における複製、頒布及び公衆再送信、並びに
第３号　第１項又は第２項の公衆送信可能化のために必要でない場合における音楽の著作物の図形による表示の複製。

第４項　教育機関とは、幼年教育機関、学校、高等学校並びに専門教育又は他の養成又は継続教育のための機関である。

第６０ｃ条　研究
第１項　非商用の研究の目的で、以下の各号の者のため、公開された著作物の１５％を非商用の目的で複製、頒布、公衆送信可能とする事ができる
第１号　自身の研究のための特定の限定された人々のグループ、並びに
第２号　研究の質の確認のために役に立つ限りにおける個々の第三者。

第２項　自身の研究のため、著作物の７５％を複製する事ができる。

第３項　図、専門誌又は研究誌の個々の論文、その他の狭い範囲の著作物及び絶版著作物は、第１及び２項の規定にかかわらず、全体を使う事が許される。

第４項　第１から３項により、著作物の公衆への演奏、上演又は提示の際にこれらを映像又は録音として記録し、後に公衆送信可能化する事が許される事はない。

第６０ｄ条　テキスト及びデータマイニング
第１項　研究のために多数の著作物（元となるマテリアル）の多数を自動的に分析するため、次の各号の事は許される
第１号　そこから特に定型化、構造化、カテゴリー化により分析コーパスを作成するために元となるマテリアルを自動的にかつシステム的に複製する事、及び
第２号　そのコーパスを共同研究のための特定の限定された人々のグループ並びに研究の質の質の確認に関係する第三者のために公衆送信可能化する事。

利用者がこの場合に非商用でない目的のみを追求する事はできない。

第２項　第１項に基づき、データベース著作物は、それが第５５ａ条第１文における通常の利用と考えられる場合に限り、利用され得る。第１項に基づき、データベースの非本質的部分は、それがデータベースの通常の分析並びに第８７ｂ条第１項第２文及び第８７ｅ条の意味においてデータベース製作者の正当な利益と結びつき得ると考えられる場合に限り、利用され得る。

第３項　コーパス及び元となるマテリアルの複製は研究作業の終結後消去されなければならず；公衆送信可能化は終了しなければならない。しかしながら、第６０ｅ及び第６０ｆ条に挙げられた機関における継続的な保存のためにコーパス及び元となるマテリアルの複製を渡す事は許される。

第６０ｅ条　図書館
第１項　公衆がアクセス可能な、直接的又は間接的に商用の目的を追求しない図書館（以下、図書館という）は、その所蔵又は展示する著作物を公衆送信可能化、インデックス化、カタログ化、保存及び修復のために複製するか、複製させる事ができる、複数回、技術的な条件による変更を伴っても良い。

第２項　図書館は、その所蔵する著作物の複製を他の図書館又は第６０ｆ条に挙げられた機関に修復の目的で頒布する事ができる。図書館は、所蔵する修復された著作物並びに定期刊行物、絶版又は壊れた著作物の複製物を貸す事もできる。

第３項　図書館は、それがその公開展示と関連して又は図書館の所蔵品の記録に役立つ限りにおいて第２条第１項第４から７号に挙げられた著作物の複製を頒布する事ができる。

第４項　図書館は、その部屋内の端末において所蔵する著作物をその研究又は私的な勉強のために利用者にアクセス可能とする事ができる。図書館は、非商用の目的のため、利用者に席毎に著作物の１０％まで並びに個々の図、専門誌又は研究誌自体からの論文、その他の狭い範囲の著作物及び絶版著作物の端末における複製を可能とする事ができる。

第５項　利用者の個々の請求により、非商用の目的のため、図書館は、発行された著作物の１０％まで並びに専門誌又は研究誌において発行された個々の論文の複製を渡す事ができる。

　そして、同じく書かれている通り、ドイツのこの著作権法改正は２０１８年３月１日に施行される。

　これは特に大きな問題を含むような法改正ではないと思うが、ドイツ連邦議会のリリースなどを読むと、このレベルでも様々な議論が出ていることが分かる。ドイツの国会でも、野党を中心に、権利者ロビーに対する批判があり、本法改正は権利者に寄り過ぎており、より一般的な制限が必要であるといった指摘がされているのである。

　上で抜き出した部分からも分かる様に、利用可能な割合が法律に直接書かれているあたり、ある意味ドイツらしいとも思うが、このような割合自体妥協の産物であり、やむを得ないものだろうし、今回のこのドイツの法改正は、ほとんど権利制限の拡充のみをしている点で高く評価できるものだろう。

　外国で法改正があったからといって日本でも同じようにするべきという事ほどバカバカしい事はないが、ここで前から書いている通り、著作権強権国家のドイツでも別に著作権強化のみを図っているのではなく、利用者とのバランスもそれなりに考えて法改正を行っているという事は頭に入れておいてもいいのではないかと私は思っている。

（２０１７年９月２３日夜の追記：上のドイツの官報のリンクを間違えていたので修正した。）