2022年11月 6日 (日)

第468回:ドイツ最高裁のプラットフォーム運営者の責任に関する2022年6月2日の判決

 今回は、少し前の事になるがtwitterで触れたプラットフォーム運営者の責任に関する2022年6月2日のドイツ最高裁の判決の概要についてである。

 これらの判決は、新欧州著作権指令のアップロードフィルタは表現の自由と合致するものであるべきとする欧州司法裁判所の判決を取り上げた第459回の中でごく簡単に紹介した、利用者が違法にアップロードした著作物についてインターネット上のプラットフォーム運営者は原則として公衆送信をしたとは認められないとする欧州司法裁のユーチューブ対キャンド事件判決(ドイツ語)リリース(ドイツ語)(pdf)も参照)の続きとなるもので、その補足も兼ね、ヨーロッパにおいてプラットフォーム運営者の責任に関してどの様な議論がされているかの参考にもなるかと思ったので、ここで紹介する。

 まず、その内の1つユーチューブⅡ事件判決(ドイツ語)(これがⅡとされているのはその前に欧州司法裁に質問を付託した同名事件判決があるため)について、ドイツ最高裁のリリース(ドイツ語)からポイントとなる部分を抜き出して訳すと以下の様になる。

Das nach der Rechtslage im Handlungszeitpunkt massgebliche Recht der offentlichen Wiedergabe ist nach Art. 3 Abs. 1 und 2 Buchst. a und b der Richtlinie 2001/29/EG harmonisiert, so dass die entsprechenden Bestimmungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes richtlinienkonform auszulegen sind.

Der Gerichtshof der Europaischen Union hat auf Vorlage des Senats entschieden, dass der Betreiber einer Video-Sharing-Plattform, der weiss oder wissen musste, dass Nutzer uber seine Plattform im Allgemeinen geschutzte Inhalte rechtswidrig offentlich zuganglich machen, selbst eine offentliche Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen rechtsverletzenden Inhalt im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 Buchst. a und b der Richtlinie 2001/29/EG vornimmt, wenn er nicht die geeigneten technischen Massnahmen ergreift, die von einem die ubliche Sorgfalt beachtenden Wirtschaftsteilnehmer in seiner Situation erwartet werden konnen, um Urheberrechtsverletzungen auf dieser Plattform glaubwurdig und wirksam zu bekampfen. Lediglich reaktive technische Massnahmen, die Rechtsinhabern das Auffinden von bereits hochgeladenen rechtsverletzenden Inhalten oder die Erteilung von darauf bezogenen Hinweisen an den Plattformbetreiber erleichtern, genugen fur die Einstufung als Massnahmen zur glaubwurdigen und wirksamen Bekampfung von Urheberrechtsverletzungen nicht.

Der Gerichtshof hat weiter ausgefuhrt, dass die allgemeine Kenntnis des Betreibers von der rechtsverletzenden Verfugbarkeit geschutzter Inhalte auf seiner Plattform fur die Annahme einer offentlichen Wiedergabe des Betreibers nicht genugt, dass es sich aber anders verhalte, wenn der Betreiber, obwohl er vom Rechtsinhaber darauf hingewiesen wurde, dass ein geschutzter Inhalt uber seine Plattform rechtswidrig offentlich zuganglich gemacht wurde, nicht unverzuglich die erforderlichen Massnahmen ergreift, um den Zugang zu diesem Inhalt zu verhindern. Der Bundesgerichtshof halt vor diesem Hintergrund fur den durch Art. 3 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29/EG vollharmonisierten Bereich nicht an seiner Rechtsprechung fest, nach der in dieser Konstellation keine Haftung als Tater einer rechtswidrigen offentlichen Wiedergabe, sondern allenfalls eine Haftung als Storer in Betracht kam. Hier tritt nun die Haftung als Tater an die Stelle der bisherigen Storerhaftung. Dabei sind die schon bisher fur die Storerhaftung geltenden, an den Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung zu stellenden Anforderungen auf die Prufung der offentlichen Wiedergabe ubertragbar.

Der Gerichtshof hat weiter entschieden, dass der Betreiber einer Sharehosting-Plattform, der allgemeine Kenntnis von der Verfugbarkeit von Nutzern hochgeladener rechtsverletzender Inhalte hat oder haben musste, selbst eine offentliche Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen rechtsverletzenden Inhalte vornimmt, wenn er ein solches Verhalten seiner Nutzer dadurch wissentlich fordert, dass er ein Geschaftsmodell gewahlt hat, das die Nutzer seiner Plattform dazu anregt, geschutzte Inhalte auf dieser Plattform rechtswidrig offentlich zuganglich zu machen.

Das Berufungsgericht hat keine hinreichenden Feststellungen zu der Frage getroffen, ob die Beklagte zu 3 die geeigneten technischen Massnahmen zur Bekampfung von Urheberrechtsverletzungen auf ihrer Plattform ergriffen hat, die von einem die ubliche Sorgfalt beachtenden Wirtschaftsteilnehmer erwartet werden konnen. Die vom Berufungsgericht bislang getroffenen Feststellungen rechtfertigen auch nicht die Annahme, die Beklagte habe ihre durch einen Hinweis auf die klare Verletzung der Rechte des Klagers ausgeloste Pflicht verletzt, unverzuglich die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um den Zugang zu diesen Inhalten zu verhindern.

Sofern das Berufungsgericht aufgrund der im wiedereroffneten Berufungsverfahren zu treffenden Feststellungen zur Annahme einer offentlichen Wiedergabe durch die Beklagte zu 3 gelangt, wird es weiter zu prufen haben, ob die Voraussetzungen einer offentlichen Wiedergabe auch nach dem seit dem 1. August 2021 geltenden Gesetz uber die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern fur das Teilen von Online-Inhalten (BGBl. I 2021 S. 1204) vorliegen.

行為時の法状態における公衆送信権は欧州指令第2001/29号の第3条第1号及び第2号a、bに調和しており、ドイツ著作権法の関係する規定は指令に合致する様に解釈されるべきである。

欧州司法裁判所は、当裁判所の付託により、利用者がそのプラットフォームにおいて一般的に保護されているコンテンツが違法に公衆送信可能化したと知るか、そうと知るに違いないビデオ共有プラットフォームの運営者は、その様な地位にある通常の注意を払う経済参加者に期待できる、そのプラットフォームにおける著作権侵害に対して信用でき効果的に対抗するための適切な技術的手段を取っていなかった場合、利用者がアップロードした権利侵害コンテンツについて欧州指令第2001/29号の第3条第1号及び第2号a、bの意味における公衆送信を自らするものである。既にアップロードされた著作権侵害コンテンツの発見又はそれに関して通知をプラットフォーム運営者に与える事を権利者に容易にするリアクティブな技術的手段だけでは、著作権侵害に対する信用でき効果的に対抗する手段と考えられるために十分ではない。

欧州司法裁はさらに、そのプラットフォームにおいて保護を受けるコンテンツが権利を侵害する様に入手可能となっているという運営者の一般的な認識は、運営者による公衆送信を認めるのに十分でないが、保護を受けるコンテンツがそのプラットフォームにおいて違法に公衆送信可能化されたという事を権利者から通知されたにも関わらず、運営者がそのコンテンツへのアクセスを抑止するのに必要な手段を遅滞なく取らなかった場合は別であるとも述べた。ドイツ最高裁は、この欧州指令第2001/29号の第3条第1項及び第2項に完全に調和した範囲に関する事を背景に、この様な状況においては違法な公衆送信の行為者としての責任ではなく妨害者としての責任だけが問題となるとする、その判例に固執する事はしない。ここでかつての妨害者責任の代わりに行為者としての責任が入って来る。そこでかつて妨害者責任のために主張された、明らかな権利侵害を示すための請求は公衆送信に関する審理に移す事が可能である。

欧州司法裁はさらに、利用者がアップロードした権利侵害コンテンツが入手可能となっているという一般的な認識を持つか持っているに違いないシェアホスティングプラットフォームの運営者は、保護を受けるコンテンツのそのプラットフォームでの違法な公衆送信可能化をそのプラットフォームの利用者に促すビジネスモデルを選ぶ事によって、そうと知りながらその様な利用者の行動をもたらしている場合、利用者がアップロードした権利侵害コンテンツの公衆送信を自らするものであると判断した。

控訴審は、被告3がそのプラットフォームにおいて通常の注意を払う経済参加者に期待できる著作権侵害に対抗する適切な技術的手段を取っていたかどうかという事に関する十分な認定をしていない。控訴審による今までの認定は、原告の権利の明らかな侵害に関する通知から来る、そのコンテンツへのアクセスを抑止するために必要な手段を遅滞なく取るというその義務に被告が違反したと認めるのにも十分でない。

再開する裁判手続きにおける被告3による公衆送信が認められるかどうかに関する妥当な認定に基づき控訴審が判断できる限りにおいて、公衆送信の前提が2021年8月1日から効力を有するインターネットサービスプロバイダー著作権責任法によっても存在するかどうかがさらに審理される。

 他の5つの事件判決はロッカー型のホスティングサービスであるアップローデッドに関するもので、アップローデッドⅡ事件判決(ドイツ語)他4つの判決と、アップローデッドⅢ事件判決(ドイツ語)(これらがⅡとⅢとされているのは同じく同名の質問付託判決がその前にあるため)があるが、これらも欧州司法裁のユーチューブ対キャンド事件判決により与えられた回答を踏まえ出されたもので、同じくドイツ最高裁のリリースからポイントとなる部分を訳出すると以下の様になる。

Fur den Betreiber einer Sharehosting-Plattform gelten nach der Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europaischen Union dieselben Grundsatze wie fur den Betreiber einer Video-Sharing-Plattform.

In den Verfahren I ZR 53/17, I ZR 54/17, I ZR 55/17, I ZR 56/17, und I ZR 57/17 bestehen gewichtige Anhaltspunkte fur die Annahme, dass die Beklagte keine hinreichenden technischen Massnahmen ergriffen hat, weil die von ihr eingesetzten proaktiven Massnahmen (Stichwortfilter beim Download, Hashfilter, einige manuelle Kontrollen und Recherchen in Linkressourcen) Urheberrechtsverletzungen nicht hinreichend effektiv entgegenwirken und die weiteren von der Beklagten angefuhrten Masnahmen (Bereitstellung eines "Abuse-Formulars" und eines "Advanced-Take-Down-Tools") lediglich reaktiv und daher ebenfalls unzureichend sind. Es bestehen zudem gewichtige Anhaltspunkte fur die Annahme, dass das Geschaftsmodell der Beklagten auf der Verfugbarkeit rechtsverletzender Inhalte beruht und die Nutzer dazu verleiten soll, rechtsverletzende Inhalte uber die Plattform der Beklagten zu teilen. Fur eine abschliessende Beurteilung sind allerdings noch tatsachliche Feststellungen zu treffen. Sind die geltend gemachten Unterlassungsanspruche nach dem im Handlungszeitpunkt geltenden Recht begrundet, ist zudem zu prufen, ob die Voraussetzungen einer offentlichen Wiedergabe auch nach dem seit dem 1. August 2021 geltenden Gesetz uber die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern fur das Teilen von Online-Inhalten vorliegen.

Im Verfahren I ZR 135/18 sind nach den vom Berufungsgericht getroffenen Feststellungen die Voraussetzungen einer offentlichen Wiedergabe der Beklagten nach der Rechtslage im Handlungszeitpunkt erfullt, weil die Beklagte ihre durch den Hinweis auf die klare Verletzung der Rechte der Klagerin am genannten Musikalbum ausgeloste Pflicht verletzt hat, unverzuglich die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um den Zugang zu diesen Inhalten zu verhindern. Die durch den Hinweis der Klagerin ausgeloste Prufungspflicht umfasste sowohl die Pflicht zur unverzuglichen Verhinderung des Zugangs zur konkret beanstandeten Datei und zu weiteren, im Zeitpunkt der Beanstandung bereits hochgeladenen gleichartigen rechtsverletzenden Inhalten als auch die Pflicht zur Vorsorge, dass es kunftig nicht zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt. Auch hier ist allerdings noch zu prufen, ob die Voraussetzungen einer offentlichen Wiedergabe nach dem seit dem 1. August 2021 geltenden Gesetz uber die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern fur das Teilen von Online-Inhalten vorliegen.

シェアホスティングプラットフォームの運営者について、欧州司法裁判所の予備判決から、ビデオ共有プラットフォームの運営者に関するものと同じ原則が適用される。

I ZR 53/17、I ZR 54/17、I ZR 55/17、I ZR 56/17、I ZR 57/17の裁判手続きにおいて、被告により導入されていたプロアクティブな手段(ダウンロードにおけるキーワードフィルター、ハッシュフィルター、自己手動コントロール及びリンクリソースにおける検索)は著作権侵害に対して十分有効に機能しておらず、その他被告により持ち出された手段(「濫用書式」及び「アドバンストテイクダウンツール」)はリアクティブなだけであって不十分な事がある事から、被告は十分な技術的手段を取っていなかったと認めるための大きな根拠がある。被告のビジネスモデルは権利侵害コンテンツを入手可能とする事に基づくものであり、被告のプラットフォームで権利侵害コンテンツを共有する事を利用者に唆していると認めるための大きな根拠がある。しかしながら、終局的判断にはなお事実認定をするべきである。主張の差し止めは行為時の権利に基づくものであり、その事に関して、公衆送信の前提が2021年8月1日から効力を有するインターネットサービスプロバイダー著作権責任法によっても存在するかどうかを審理するべきである。

I ZR 135/18の裁判手続きにおいては、控訴審によりなされた認定により、示された音楽アルバムについての原告の権利の明らかな侵害に関する通知から来る、そのコンテンツへのアクセスを抑止するために必要な手段を遅滞なく取るというその義務に被告は違反しているから、被告による公衆送信の前提は行為時の法状態において満たされている。原告の通知から来る検査義務は、具体的に請求されたデータ及びその他請求時に既にアップロードされていた同様の形で権利を侵害するコンテンツへのアクセスを遅滞なく抑止するという義務とともに将来的にさらに同様の形で権利侵害がなされない様に備える義務も含む。しかしながら、ここでも公衆送信の前提が2021年8月1日から効力を有するインターネットサービスプロバイダー著作権責任法によっても存在するかどうかをさらに審理するべきである。

 これらの判決は、いずれも欧州司法裁の判決の回答を受け、さらに事実認定をするため控訴審に事件を差し戻すというものであって、特に驚くべき所はないが、アップローデッドについてはその著作権侵害対策が機能しておらず運営者による著作権侵害が認められるとした上で事件を差し戻している。この判断は、アップローデッドがわざと対応を怠り利用者による著作権侵害を誘導していたとする認定に基づくものであり、その表向きの主張がどうあれ、その対応と背後のビジネスモデルを考えるとあながち間違ったものとは言えないだろう。

 また、上で訳出した部分にも書かれている通り、新欧州著作権指令に基づくドイツのインターネットサービスプロバイダー著作権責任法(第443回参照)との関係についても審理されるので、この新しい法律がどこまで実効的に機能するのかも問われて来るに違いない。

 さらに将来的には欧州連合規則によるデジタルサービス法(欧州委員会の解説ページ参照、日本語なら総務省のプラットフォームサービスに関する研究会の第39回・2022年8月23日の参考資料(pdf)が比較的わかり易いだろうか)も導入されるので、プラットフォームの責任を巡るヨーロッパの状況はさらにややこしくなる事が予想される。

 しかし、世界的に見て、どの様な形を取るにせよ、プラットフォーム運営者の責任について何か完全に一律に決められるという事はなく、事業者が十分に著作権侵害を防ぐ義務を果たしていたかという事は、その時点で適用可能な技術と個別の事情などに応じてケースバイケースで判断して行く事にならざるを得ないだろう。

 いずれにしても重要な事は、欧州司法裁による上のユーチューブ対キャンド事件判決や第459回で取り上げた判決でも言われている通り、表現の自由との関係から、プラットフォーム運営者によるコンテンツ監視の義務は否定されるべきという事である。この様な権利侵害に対しては事後的に調整を図って行くしかないのであり、その時の状況に合わせて、表現の自由に照らして規制が過度に抑制的なものとならないよう、インターネット上で表現の自由が十分確保されるよう、インターネットサービスプロバイダーの法的責任と義務のチューニングは今後も常に必要となって来ると私は考えている。

 最近の注目すべきドイツ最高裁の著作権判決としては、サイトブロッキングは他の手段を尽くした上での最後の手段であるとする2022年10月13日の判決もあるが(ドイツ最高裁のリリース(ドイツ語)参照)、こちらはまだ判決が公開されていないので、公開され次第改めて紹介する事としたい。

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